Friedrich Ernst, Reichskommisar für das Kreditwesen
Friedrich Ernst, Reichskommisar für das Kreditwesen

Die im Jahre 2008 ausgebrochene Weltwirtschaftskrise hat wieder einmal mit Macht das Erfordernis einer umfassenden und effizienten Bankenaufsicht in Erinnerung gerufen. Die Wurzeln des heutigen deutschen Bankenaufsichtsystems gehen zurück in die Jahre des Dritten Reiches, als die ersten grundlegenden Gesetze und Institutionen zur Bankenaufsicht geschaffen wurden.

Auslöser für die Etablierung einer allgemeinen, staatlichen Bankenaufsicht in Detuschland war die Bankenkrise des Jahres 1931, welche die gesamte nationale Volkswirtschaft erschütterte. Bis dahin hatte auch für den Bankensektor im wesentlichen das Prinzip der Gewerbefreiheit gegolten, so dass nur einzelne Bankengruppen oder einige spezielle Bankgeschäfte gewissen Aufsichtsregeln unterworfen waren.

Die damalige Bankenkrise begann mit der Insolvenz der Österreichischen Creditanstalt im Mai 1931, die zu einem Ansturm der Anleger auf auf die deutschen Kreditinstitute führte. Ein weiterer Dominostein in dieser Krise war die bald darauf folgende Zahlungsunfähigkeit der Darmstädter und Nationalbank ( Danat-Bank).
Die Dresdner Bank wankte ebenfalls, und schließlich konnten die Berliner Banken nur ein Fünftel der angeforderten Einlagen auszahlen. Nun griff die Reichsregierung ein, schloß zeitweise alle Bankschalter, gab Garantien für die Danat-Bank, stärkte die Kapitalbasis der Dresdner Bank mit 300 Milionen Reichsmark und ordnete bald darauf die Fusion der Danat-Bank mit der Dresdner Bank an. Insgesamt brachte das Reich für die Bankensanierung 1,3 Milliarden Reichsmark auf.
Die Reichsregierung traf außerdem auf dem Wege der Notverordnung restriktive Regelungen, um mit Sofortmaßnahmen die virulenten Schwierigkeiten der deutschen Kreditwirtschaft zu beseitigen.
Vor allem die “ Verordnung des Reichspräsidenten über Aktienrecht, Bankenaufsicht und über die Steueramnestie“ vom 19. September 1931 hatte in diesem Zusammenhang eine zentrale Bedeutung. Ergänzende Vorschriften zu dieser Notverordnung ergingen in den Jahren 1932 und 1933.

Das Notverordnungsrecht Anfang der 1930er Jahre hatte allerdings nur Übergangscharakter. Die neue Reichsregierung setzte im September 1933 einen “ Untersuchungsausschuß für das Bankenwesen “ ein, der die Mängel der deutschen Kreditwirtschaft analysierte und Reformvorschläge für eine generelle Neuordnung der Bankenaufsicht vorlegen sollte. Der Untersuchungsausschuß legte nach Abschluss seiner Arbeit einen umfassenden Bewertungsbericht als Entscheidungsgrundlage für die Reichsregierung vor, die sodann das “ Reichsgesetz über das Kreditwesen“ vom 5. Dezember 1934 erließ.
Dieses am 1. Januar 1935 in Kraft getretene Gesetz “ stellte eine Fortentwicklung und Neukodifizierung des bis dahin auf Notverordnungen beruhenden Rechts dar. Es verwirklichte die Vorstellungen des eingesetzten “ Untersuchungsausschusses für das Bankenwesen“ weitgehend und unterwarf erstmals in Deutschland – von einzelnen Ausnahmen abgesehen – alle Kreditinstitute ( also auch die bereits anderweitig beaufsichtigten Sparkassen und privaten Hypothekenbanken) einer Genehmigungspflicht für das Betreiben von Bankgeschäften sowie einer einheitlichen Aufsicht des Staates. Im Zusammenhang mit dieser Einführung einer allgemeinen, kodifizierten Bankenaufsicht, deren Grundprinzipien sich in modifizierter Form bis heute erhalten haben, wurde 1934 auch das “ Aufsichtsamt für das Kreditwesen“ errichtet.
1939 wurde das Aufsichtsamt dem Reichswirtschaftsministerium untergeordnet.

Das Bankenaufsichtsgesetz von 1934 wurde durch mehrere Durchführungsverordnungen ergänzt und wiederholt abgeändert, wodurch vor allem die Organisationsstruktur der allgemeinen Bankenaufsicht umgestaltet wurde. Unter dieser Perspektive wurde am 25. September 1939 auch die Neufassung des “ Reichsgesetzes über das Kreditwesen “ vorgenommen und durch zwei weitere Verordnungen während des Zweiten Weltkrieges überarbeitet.
Nach 1945 behielt das Kreditwesengesetz von 1939 in der Fassung der Verordnungen vom 23. Juli 1940 und 18. September 1944 “ hinsichtlich seiner meisten materiell-rechtlichen Bestimmungen seine Gültigkeit, und zwar zunächst in den neu geschaffenen Ländern der Besatzungszonen der drei Westmächte, später dann nach Inkrafttreten des Grundgesetzes gemäß Art. 123 Abs. 1, Art. 125 Nr.1, Art.74 Nr 11 GG auch in der Bundesrepublik Deutschland einschließlich West-Berlin.

Eine Überarbeitung der einschlägigen Rechtsmaterie erfolgte dann mit dem “ Gesetz über das Kreditwesen“ vom 10. Juli 1961, mit dem die allgemeine staatliche Bankenaufsicht mit Wirkung ab 1. Januar 1962 neuen Normen des Bundesrechts unterstellt wurde.Die Bankenaufsicht wurde seither vom Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank wahrgenommen.
Zum 1. Mai 2002 wurde das Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen mit den Bundesaufsichtsämtern für den Wertpapierhandel und das Versicherungswesen zusammengelegt, wodurch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen ( BaFin) entstand, der nun die staatliche Aufgabe der Bankenaufsicht in Deutschland obliegt.

Eine der riesigen Panzertüren im Keller des Reichsbankgebäudes in Berlin
Eine der riesigen Panzertüren im Keller des Reichsbankgebäudes in Berlin
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